Ramsauer verweigert optimierten Lärmschutz an der Sinntalbrücke
Hans-Josef Fell, energiepolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag kritisiert das Bundesverkehrsministerium:
Leider gibt es trotz vielfachen Bemühens keine Einsicht für das berechtigte Anliegen der Anwohner Lärmschutz und Spritzschutz zu optimieren", kommentiert Grünen-Bundestagsabgeordneter Hans-Josef Fell die ablehndende Haltung des Bundesverkehrsministerium in einem Schreiben an ihn. Dies sei umso bedauerlicher, da die zusätzlichen Baumaßnahmen im Zuge der aktuellen Sanierung mit nur 400.000 Euro sehr kostengünstig zu verwirklichen wären.Hans-Josef Fell: "Die Absage durch Minister Ramsauer zeigt, dass Umweltschutz und Lärmschutz in der schwarz-gelben Koalition eine nachrangige Rolle spielen." Dies sei umso unverständlicher, als gerade die Lärmschutzdebatte in der letzten Sitzung des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages mit neuen wissenschaftlichen Belegen die Notwendigkeit eines verbesserten Lärmschutzes aufzeigte.
Und weiter: "Lärm ist eine der Hauptursachen für Herz-Kreislaufkrankheiten." Die Verweigerung solcher relativ kostengünstigen Lärmschutzmaßnahmen müssten die Betroffenen mit erhöhtem Krankheitsrisiko und die Allgemeinheit mit höheren Kosten im Gesundtheitswesen tragen. Eine ganzheitlich verantwortungsvolle Politik nähme auch solche Kostenfaktoren in den Blick und ziehe sich nicht, wie Minister Ramsauer, auf formale gesetzliche Bestimmungen zurück, zumal es da immer Ermessensspielräume gebe. "Es ist kein Wunder, dass bei einer solch kurzsichtigen Politik die Gesundheitskosten weiter steigen", so MdB Fell.
Und weiter: "Lärm ist eine der Hauptursachen für Herz-Kreislaufkrankheiten." Die Verweigerung solcher relativ kostengünstigen Lärmschutzmaßnahmen müssten die Betroffenen mit erhöhtem Krankheitsrisiko und die Allgemeinheit mit höheren Kosten im Gesundtheitswesen tragen. Eine ganzheitlich verantwortungsvolle Politik nähme auch solche Kostenfaktoren in den Blick und ziehe sich nicht, wie Minister Ramsauer, auf formale gesetzliche Bestimmungen zurück, zumal es da immer Ermessensspielräume gebe. "Es ist kein Wunder, dass bei einer solch kurzsichtigen Politik die Gesundheitskosten weiter steigen", so MdB Fell.
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