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Zum Vorschlag der Monopolkommission für ein Quotenmodell Erneuerbare Energien im Stromsektor, erklärt Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik:

Der Vorschlag der Monopolkommission beweist erstaunliche Inkompetenz in der Energiepolitik. Das veraltete Quotenmodell ist in einer Reihe von Ländern gescheitert, die daraufhin mittlerweile das deutsche Fördersystem, das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) übernommen haben. Schon vor Jahren hat die EU-Kommission in Studien festgestellt, dass das Einspeisungssystem Quotensystemen vor allem bei den Kosten und der Ausbaugeschwindigkeit überlegen ist. Obwohl in  Großbritannien viel mehr Wind weht, sind aufgrund des britischen Quotenmodells im Vergleich zu Deutschland nur 10 Prozent der Windräder aufgestellt und das bei doppelten Kosten je Kilowattstunde.

Der Monopolkommission hätte auch auffallen müssen, dass in Großbritannien dank Quotenmodell nur die großen Energiekonzerne zum Zuge kamen und der Mittelstand außen vor blieb. Das EEG dagegen hat überhaupt erst Wettbewerb in den deutschen Energiemarkt gebracht und das Erzeugungsmonopol von E.On, RWE & Co gebrochen. In Großbritannien ist man gerade dabei, das Quotensystem abzuschaffen und hat in Teilbereichen bereits ein britisches EEG eingeführt.

Dass das Quotenmodell nicht funktioniert, zeigt aktuell auch das Scheitern der Beimischungsquote bei E-10. Auch hier hatte die Umstellung auf das Quotensystem bei den Biokraftstoffen einseitig die  übermächtigen Mineralölkonzerne zu Lasten des Mittelstandes unterstützt. Wenn die Monopolkommission sich jetzt für die Einführungssystem eines Quotenmodells im Stromsektor ausspricht, sollte sie sich gleich in "Pro-Monopolkommission" umbenennen und zugeben, dass sie den für den Klimaschutz unverzichtbaren schnellen Ausbau der Erneuerbaren Energien gar nicht ernsthaft will.

Das Gutachten sowie die Pressemitteilung der Monopolkommission gibt es hier: www.monopolkommission.de


Berlin, den 14.09.2011

Ihr Hans-Josef Fell MdB


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