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Der rasante Ausbau des Ökostroms ist ein großer Erfolg für den Industriestandort Deutschland. Inzwischen beschäftigt die Branche rund 370.000 Menschen, da Deutschland schon früh auf die erneuerbaren Energien als Wirtschaftsfaktor gesetzt hat. Dies ist ein klarer grüner Erfolg.

Während heute schon der Anteil der erneuerbaren Energien bei fast 21 Prozent am Strombedarf liegt, hält die schwarz-gelbe Bundesregierung weiterhin an ihrem unambitionierten Ausbauziel für 2020 von lediglich 35 Prozent fest. Im vergangenen Jahrzehnt wurde der Anteil der erneuerbaren Energien mehr als verdreifacht, in diesem Jahrzehnt will ihn die Bundesregierung nicht einmal verdoppeln. Anstatt zu fördern und zu fordern, bremst die Bundesregierung ab.

Auch die Kritik von EU-Energiekommissar Oettinger ist ungerechtfertigt: Mit einer Explosion der Strompreise wie von Kommissar Oettinger beschrien, muss nicht gerechnet werden, da das Erneuerbare-Energien-Gesetz bei einem starken Ausbau mit Vergütungssenkungen reagiert. Die EEG-Umlage wird im nächsten Jahr sogar sinken. Darüber hinaus sinken auch die Solarstrompreise seit Jahren massiv. Wind- und Solarstrom senken zusätzlich die Preise an der Strombörse, wovon gerade die Industrie stark profitiert. Von einer Deindustrialisierung wie von Kommissar Oettinger an die Wand gemalt, kann also überhaupt nicht die Rede sein. Im Gegenteil: Die erneuerbaren Energien sind inzwischen eine der wichtigsten Stützen des Industriestandortes Deutschlands.

Berlin, den 30.08.2011

Ihr Hans-Josef Fell MdB


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