Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist eine Erfolgsgeschichte. Das wird von den Energiewissenschaftlern in ihrem Schreiben an die Bundestagsabgeordneten richtig dargestellt. Ein besonderer Teil dieser Erfolgsgeschichte sind die stetig fallenden Kosten bei der Photovoltaik. Es war seit Einführung des Gesetzes grüner Leitsatz, dass sich die Kostensenkungen der Photovoltaik in niedrigen Vergütungshöhen widerspiegeln sollen.

Wir haben deshalb sowohl die Degression in das EEG eingeführt als auch später die Anpassung der Vergütungshöhe an die Marktentwicklung vorgeschlagen. Die Photovoltaik kann jetzt sogar schneller die Kosten für Klimaschutz senken und steigende Preise der konventionellen Energien auffangen.

Aufgrund der sehr erfolgreichen Entwicklung der Photovoltaik und der stark gefallenen Preise für Solaranlagen kann eine schnellere Anpassung der Vergütungshöhe folgen. Der Vorschlag der Wissenschaftler, entsprechende Gesetzesänderung bereits im Rahmen des Europarechtsanpassungsgesetzes vorzunehmen, macht folglich Sinn.

Wir sehen in der Marktorientierung der Vergütungshöhe einen weitaus vernünftigeren Ansatz als der in Teilen von Union und FDP diskutierte Deckel (gesetzliche Begrenzung des Ausbauvolumens). Den vom Bundesverband Solarwirtschaft vorgeschlagenen Ausbaukorridor halten wir für eine vernünftige Grundlage, auf deren Basis einerseits die Kosten begrenzt und anderseits die Zukunft der Solarenergie in Deutschland gesichert werden kann.

Eine zeitnahe Gesetzeskorrektur ist auch beim Grünstromprivileg des EEG angezeigt. Die Wissenschaftler weisen zu Recht auf die Gefahr des Missbrauchs hin. Das Grünstromprivileg sollte daher so umgestaltet werden, dass ein Missbrauch ausgeschlossen werden kann. Als wichtigste Maßnahme gilt es, dass künftig nur noch Unternehmen in den Genuss des Grünstromprivilegs kommen sollten, die zu hundert Prozent Ökostrom anbieten. Eine Abschaffung des Grünstromprivilegs lehnen wir ab.

Den Link zum Brief der Wissenschaftler finden Sie hier:

http://www.hans-josef-fell.de/content/index.php?option=com_docman&task=doc_download&gid=485&Itemid=77

Berlin, den 15.12.2010

Ihr Hans-Josef Fell


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