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Inhalt:

- Staatsdefizite mit Abbau der Erdölsubventionen jetzt senken

- Erneuerbare Energien ermöglichen Rückgang beim CO2-Ausstoß

Staatsdefizite mit Abbau der Erdölsubventionen jetzt senken

Die Rohölpreise haben sich binnen Jahresfrist fast halbiert und sind auf 60 Dollar gesunken. Dies bietet die einmalige Gelegenheit, die massiven steuerlichen Subventionen weltweit und insbesondere in der EU abzubauen, ohne dass die Energiekunden dies als Preiserhöhung spüren würden. Proteste und Aufstände wegen Benzinpreiserhöhungen wären nicht zu befürchten.

Die niedrigen Ölpreise bieten eine einmalige Gelegenheit, mit einem großen Subventionsabbauschnitt die noch nicht überwundene europäische Finanzkrise zu entschärfen, sowie gleichzeitig Klimaschutz und Energieunabhängigkeiten zu befördern.

Drohenden Staatsverschuldungen in Ländern wie Frankreich oder Spanien könnte wirksam begegnet werden und auch in Deutschland könnte der Staatshaushalt einen Schuldenabbau gut gebrauchen. Subventionsabbaumöglichkeiten in Milliardenhöhe gibt es vielfach. So könnte der französische Präsident Holland die bei seiner Wahl eingeführte Mineralölsteuerermäßigung zurücknehmen. In Spanien könnte den Fischern ein Schiffsdieselpreis abverlangt werden, der zumindest in der Höhe der Weltmarktmarktpreise liegt, statt ihn mit Steuergeldern künstlich zu verbilligen. Die Steuerbefreiung für Flugbenzin sollte endlich wieder auf die Agenda. Die Agrardieselsubventionen könnten am besten in Deutschland zusammen mit Frankreich abgeschafft werden. Viele andere Subventionen, wie die Steuerbefreiungen und –erleichterungen für den Einsatz von Mineralölprodukten in der Mineralölwirtschaft sind längst ein Anachronismus.

Das Abschaffen der steuerlichen Subventionen im fossilen Wirtschaftssektor würde weltweit die Staatshaushalte mit jährlich 550 Mrd. US Dollar entlasten und so nebenbei auch den Irrsinn einer mit 100 US Dollar pro Tonne CO2 Emissionen subventionierte Erderwärmung beenden.

Gleichzeitig würde dies den Ausbau der Erneuerbaren Energien befördern und so die Importabhängigkeit von ausländischen Energielieferungen senken, womit die europäischen Staatshaushalte zusätzlich entlastet würden. 

 

Erneuerbare Energien ermöglichen Rückgang beim CO2-Ausstoß

Schon wieder entpuppt sich schneller als erwartet eine These der Energiewendegegner als Propaganda.

Wegen des Anstiegs der Braunkohleverstromung hatten mit dem Zubau der Erneuerbaren Energien die nationalen CO2 Emissionen zuletzt im Jahr 2013 zugenommen. Vielfach wurde der Eindruck erweckt, dass dies den Erneuerbaren Energien anzulasten sei und nicht der sinkenden Börsenstrompreise. Diese haben übergangsweise auch die Nachfrage aus dem Ausland nach deutscher Braunkohleverstromung steigen lassen. Klar war immer, dass mit weiterem Ausbau der Erneuerbaren Energien nicht nur die teureren Gas- und Steinkohlekraftwerke ökonomisch unter Druck kommen, sondern im Folgenden auch die Braunkohle.

Nun zeigt im Jahre 2014, dass dieser Effekt bereits früher eintritt. Selbst unter Berücksichtigung der milden Temperaturen sind die CO2 Emissionen in Deutschland um 1% gesunken. Grund ist vor allem der stetige Ausbau der Erneuerbaren Energien, die einen Zuwachs von 1,4% verzeichneten und somit einen 27,3%-igen Anteil am Bruttostromverbrauch stellten.

Wer wirklich Klimaschutz will, muss den Ausbau der Erneuerbaren Energien beschleunigen, statt wie die Bundeseregierung weiter an der Braunkohle festhalten.


Canberra/Australien, den 18. Dezember 2014

Ihr Hans-Josef Fell


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