| Infobrief 17/10 |
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Inhalt - DFB distanziert sich vom Deutschen Atomforum - Vermittlungsausschuss-Arbeitsgruppe zur EEG Novelle vertagt sich - EnBW droht mit Investitionsstopp DFB distanziert sich vom Deutschen AtomforumDer Deutsche Fußball-Bund (DFB) übt harsche Kritik an einer Werbekampagne des Deutschen Atomforums e.V und erwirkt eine Unterlassungserklärung.Die Kampagne, die ohne Erlaubnis des DFB erfolgte, basiert auf vier Anzeigemotiven, die die Befürwortung des DFB für die weitere Nutzung der Kernkraft suggeriert. DFB-Präsident Dr. Theo Zwanziger zeigte sich bestürzt und betonte, dass der DFB in seiner Rolle als parteipolitisch neutraler Verband kein Teil der Diskussion um Laufzeitverlängerungen werden kann und sollte: „(…) Die Nutzung der Kernkraft und gerade auch die Verlängerung der Laufzeiten werden öffentlich kontrovers diskutiert. Wir als Fußballverband können in dieser Diskussion keine Stellung beziehen. Zudem wurde die Kampagne weder mit uns abgesprochen noch durch uns in irgendeiner Form autorisiert“. Der DFB erwirkte daraufhin eine Unterlassungserklärung, in der sich das Deutsche Atomforum verpflichtet davon abzusehen „unter Bezugnahme auf die Deutsche Fußball-Nationalmannschaft für die friedliche Nutzung von Kernkraft zu werben und/oder werben zu lassen“. Ein solch stümperhaftes Verhalten des Deutschen Atomforums zeigt, dass die Atomlobby in Panik verfällt. Anstatt rentabler Laufzeitverlängerungen, droht nun eine Brennelementesteuer die Milliardengewinne der Konzerne zu schmälern. Auch eine Postkartenaktion die diese Woche vom Deutschen Atomforum initiiert wurde wirkt mehr als verzweifelt. Die Postkarte die an Bundestagsabgeordnete und andere ging, mit Motiven aus Bella Italia, ist ein Urlaubsgruß vom Generalbevollmächtigten des Deutschen Atomforums Dieter Mart und beschreibt Italien als ein „bemerkenswertes Land“, da die Regierung um Silvio Berlusconi nun wieder auf Atomkraft setzte. Die Unterlassungserklärung des DFB finden Sie hier: http://www.dfb.de/uploads/media/Unterlassungserklaerung.pdf Die Postkarte finden Sie hier: http://linkshrink.de/14015/ Vermittlungsausschuss-Arbeitsgruppe zur EEG Novelle vertagt sichAm Mittwoch kam die Arbeitsgruppe zur Findung eines Kompromisses für den Vermittlungsausschuss zur EEG Novellierung zusammen. Es konnte keine Lösung gefunden werden, daher wird die Arbeitsgruppe am Montag den 05.07.2020 noch einmal zusammen kommen um dann zu versuchen den für den gleichen Tag statt findenden Vermittlungsausschuss Vorschläge zu unterbreiten.EnBW droht mit InvestitionsstoppDie drohende Brennelementesteuer treibt den großen Atomkonzernen weiter die Schweißperlen auf die Stirn. Nun droht EnBW offen mit einem Investitionsstopp sollte die schwarz-gelbe Bundesregierung die Atomsteuer tatsächlich auf den Weg bringen und das obwohl die drohenden Mehrkosten von 500 bis 600 Millionen Euro nur einen Bruchteil der Milliardengewinne der Konzerne ausmacht. Wir fordern EnBW auf ihr Wort zu halten: Den Investitionsstopp tatsächlich auszuführen. Bisher hat der Konzern hauptsächlich in Kohle und Atom investiert und Erneuerbare Energie haben trotz aller verbalen Ankündigungen im Investitionsverhalten kaum eine Rolle gespielt. Auf solche EnBW Investitionen kann gerne verzichtet werden.Berlin, den 02.07.2010 Ihr Hans-Josef Fell MdB Sprecher für Energie der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: 030 - 227 72 158 Fax: 030 - 227 76 369 http://www.hans-josef-fell.de Bei mir werden Erneuerbare Energien groß geschrieben! |
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